Die drei Kandidaten Hans-Jörg Lenhoff, Uwe Engelmann und Dietmar Kron, rechts Markus Stein, der SPD-Landtagsabgeordnete

09.04.2019 / Kommunales

Uwe Engelmannn als Kandidat für VG-Bürgermeisteramt gewählt

Uwe Engelmann, der Vorsitzende des SPD-Gemeindeverbandes Nahe-Glan,  wurde von den Delegierten zum Kandidaten für das Amt des ersten Verbandsbürgermeisters der zukünftigen VG Nahe-Glan gewählt.

Zuvor hatten sich drei Bewerber (neben Uwe Engelmann noch Hans-Jörg Lenhoff, der 1. Beigeordnete der Verbandsgemeinde Bad Sobernheim und Dietmar Kron, der jetzige Bürgermeister der Verbandsgemeinde Meisenheim) durch Vorstellungen in  Mitgliederversammlungen und auf einem Mitgliederforum in Meisenheim den Genossinnen und Genossen vorgestellt.

Bei der Wahl am 4. April 2019 in Meddersheim konnte sich Uwe Engelmann im zweiten Wahlgang gegen Dietmar Kron durchsetzen.

Uwe Engelmann dankte für die Unterstützung und versprach, dass er alles dafür tun wird, das in ihn gesetzte Vertrauen nicht zu enttäuschen. Mit einem engagierten Wahlkampf will der Gemeindeverband auf die Wahl im November zugehen.

 

12.12.2018 / Kommunales

"Union soll endlich den durchsichtigen parteipolitischen Reflexmodus hinter sich lassen"

Der stellvertretende Vorsitzende der Sozialdemokraten im Landkreis, Michael Simon, äußert sich in einer Stellungnahme der Kreis-SPD verwundert angesichts der erneuten öffentlichen Verlautbarungen der Kreis-CDU zu dem jüngst öffentlich gewordenen Gutachten bezüglich einer Kreisreform. Die CDU solle weniger gebetsmühlenartig mit Steinen aus dem Glashaus werfen und den durchsichtigen parteipolitischen Reflexmodus endlich hinter sich lassen. Dies sei jedenfalls der Sache deutlich dienlicher als vordergründig den Retter der Entrechteten zu spielen, betont Simon.

"Es ist völlig inakzeptabel und absurd, dass aus den Reihen der CDU permanent pauschale und unbelegte Behauptungen die konzeptionelle Sacharbeit ersetzen. Das ist unseriös und wir lassen das der Union so auch nicht durchgehen. Es war einmal eine gute Tradition in Rheinland-Pfalz, dass in Fragen der Neuorganisation von Verwaltungsstrukturen und Zuschnitten von kommunalen Gebietskörperschaften Regierung und Opposition an der Sache orientiert zusammenwirken. Bei Helmut Kohl etwa, war dies Ende der 60 er Jahre bei der letzten Verwaltungsreform eine Selbstverständlichkeit. Diesen konstruktiven Ansatz scheint die heutige CDU, ausgehend von der Landesebene bis hinunter in den CDU-Kreisverband Bad Kreuznach, leider zu ignorieren. Das ist sehr bedauerlich und schade", heißt es in der Pressemitteilung der SPD.

Die Sozialdemokraten verweisen darauf, dass die Landesregierung keinen Gesetzentwurf vorgelegt habe und es sich ausschließlich um eine gutachterliche Einschätzung handele, die Möglichkeiten aufzeige und Vorschläge beinhalte. Über diese dürfe natürlich auch kontrovers diskutiert werden, das sei völlig in Ordnung, dann aber bitte an der Sache ausgerichtet und weniger parteipolitisch plakativ.

 

25.11.2018 / Kommunales

„Wir reden über Pfaffen-Schwabenheim“ – SPD hatte eingeladen – Fragebögen öffentlich ausgewertet

Pfaffen-Schwabenheim

Neue Wege gehen und den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern suchen, Bürger beteiligen an der Formulierung kommunalpolitischer Vorstellungen, das ist das zentrale Ziel der Sozialdemokraten in Pfaffen-Schwabenheim. „Es soll niemand sagen, wir machen kein Angebot der Bürgerbeteiligung. Das machen wir, und dabei sind wir völlig transparent“, betont SPD-Ortsvereinsvorsitzender Michael Simon. Im September hatte die SPD haushaltsabdeckend Fragebögen im der Gemeinde verteilt.

Ausgehend von dieser Fragebogenaktion lud der SPD-Ortsverein zu einer Abendveranstaltung unter dem Motto „Wir reden über Pfaffen-Schwabenheim“ ins Dorfgemeinschaftshaus ein. Dort wurden die Bögen öffentlich ausgewertet und darauf basierende, kommunalpolitische Themen diskutiert.

Etwa 20 Bürgerinnen und Bürger waren der Einladung der SPD gefolgt. Einleitend teilte Michael Simon mit, dass von den 500 verteilten Bögen 40 zurück gekommen seien, immerhin. Die, die sich an der Aktion beteiligt hätten, hätten sich richtig gute Gedanken gemacht und ihre Ideen und Vorschläge eingebracht. Dafür bedankte sich der SPD-Ortsvereinsvorsitzende ausdrücklich.

 

16.05.2018 / Kommunales

Morgens 7.30 Uhr, Hofgartenschule in Bad Kreuznach

"Es kommt auf die Uhrzeit an", hörten Mitglieder der SPD-Fraktion im Stadtrat bei einem Vororttermin immer wieder, aber auch: „Besser als vorher, zuviel Polemik in der Debatte“. Angesichts der Diskussionen um die Verkehrssituation an der Hofgartenschule traf man sich vor dem Schulgebäude um sich ein eigenes Bild zu machen: Auch gestärkt durch Beobachtungen aus der Schule selbst konnten die Stadträte im Grunde einen beruhigten und geregelten Verkehrsablauf wahrnehmen, ein erhöhtes Verkehrsaufkommen während der Bring- und Abholzeiten bleibt natürlich.

 

15.05.2018 / Kommunales

Vorher reden, nicht nachträglich ärgern!

Erich Menger, Fraktionsvorsitzender der SPD im Ortsbeirat Bad Münster am Stein-Ebernburg, hatte eingeladen:

Im Stadtteil nahm man u.a. die Tiefgarage in Augenschein und konnte mit Bürgermeister Wolfgang Heinrich (SPD), Vertretern der städtischen BKG und Anliegern die bevorstehenden Baumaßnahmen in der Tiefgarage besprechen. Erich Menger: "Mir ist wichtig, dass solche Projekte vorher miteinander besprochen werden. Das erspart Ärger im Nachhinein!". Dies konnte als Seitenhieb auf die Informationspolitik im Ortsbeirat, z.B. die Vermietung der Stellflächen am ehemaligen REWE-Markt betreffend, verstanden werden. Hier war die Ortsvorsteherin bereits im November 2017 von der Maßnahme informiert worden.

 

11.05.2018 / Kommunales

SPD-Fraktion beim Lokaltermin auf dem Wochenmarkt und Kornmarkt: Alle wünschen sich baldiges Ende

Im „Einkaufskorb“ des Vorstandes der SPD-Stadtratsfraktion landeten beim Lokaltermin weniger Obst und Gemüse, dafür vielseitige Kritik und Anregungen der Standbetreiber: Von Umsatzeinbußen in Höhe von 30 bis 60 % wurde berichtet, die Laufkundschaft fehle einfach, auch herrsche Unzufriedenheit bei der Parksituation.

So müssten zwangsläufig Privatgrundstücke für die Zulieferer herhalten, Radfahrer und Touristen beschwerten sich, für ältere Marktbesucher und Menschen mit Behinderung sei die „Meile“ oftmals beschwerlich. Die Marktbeschicker würden es begrüßen, wenn morgens ab 6.00 Uhr (besser früher) aufgebaut werden könnte und man nachmittags bis 14.30 Uhr „mehr Luft“ zum Abbau hätte. Allerdings müsse dann auch der Marktmeister früher da sein, um das Kommen und Gehen zu koordinieren.

 

09.05.2018 / Kommunales

SPD-Fraktion fragt nach Sicherheit auf öffentlichen Wegen und Plätzen

Für die Sitzung des Stadtrates am 24. Mai 2018 hat die SPD-Fraktion durch ihren Vorsitzenden Andreas Henschel mehrere Anfragen an die Verwaltung gestellt. Den Sozialdemokraten geht es um die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in der Stadt: „Vor dem Hintergrund des im vergangenen Sommers 2017 erlassenen und zeitlich befristeten Aufenthalts- und Betretungsverbotes für öffentliche Plätze und der nun bevorstehenden Sommerzeit will die Fraktion wissen, welche präventiven als auch repressiven Maßnahmen vom Rechts- und Ordnungsamt der Stadtverwaltung Bad Kreuznach angedacht sind um Sachverhalte und Ereignisse, wie sie sich im Jahre 2017 ereignet haben, zu verhindern.

Die SPD-Fraktion fragt auch nach einem aktuellen Lagebild über die Situation an den Örtlichkeiten Kirchsteinanlage, Schlosspark, Wollfscher Garten und sonstigen öffentlichen Flächen und Plätzen, die Aussagen über eine zukünftige Prognose machen. Schließlich will die Ratsfraktion wissen, welche Sicherheitsmaßnahmen von Seiten des Rechts-und Ordnungsamtes für den diesjährigen Jahrmarkt angedacht sind.

 
zu sehen: Ortsbürgermeister Holger Conrad (4. v.l.), Mitglieder des OG-Rates und Hans-Dirk Nies (6. v.l.)

13.02.2017 / Kommunales

SPD-Fraktion des VG-Rates Bad Kreuznach besucht Altenbamberg – informativer Gedankenaustausch über örtliche Themen

Seit dem 1. Januar diesen Jahres ist die Verbandsgemeinde Bad Kreuznach um vier Ortsgemeinden der ehemaligen Verbandsgemeinde Bad Münster am Stein Ebernburg größer geworden. Feilbingert, Hallgarten, Hochstätten und Altenbamberg gehören nun neu dazu. Dies war Anlass für die SPD-Fraktion um ihren Vorsitzenden Michael Simon, die neuen Gemeinden zu besuchen und mit diesen in Kontakt zu treten.

Dabei steht für die Sozialdemokraten das bessere Kennenlernen der hinzugekommenen Dörfer im Mittelpunkt, sich mit den Themen vor Ort vertraut zu machen und daraus Hinweise und Anregungen für die kommunalpolitische Arbeit im Verbandsgemeinderat zu erhalten. Nicht zuletzt gehe es auch darum zuzuhören, betont Michael Simon.

 

20.11.2016 / Kommunales

Jusos und HDN: Kreuznach braucht einen besseren ÖPNV

Der Landratskandidat der Kreuznacher SPD, Hans-Dirk Nies, fordert zurecht einen besseren ÖPNV. Jedem Kreuznacher dürfte es ein Graus sein, am Morgen oder am Abend, zur Rush-Hour in der Stadt unterwegs zu sein. Leider haben viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer keine Wahl, da ihr Wohnort außerhalb der Stadt unzureichend an den ÖPNV angebunden ist. Je später der Abend, desto spannender wird es dabei, auf den ÖPNV angewiesen zu sein. Das muss sich ändern.

 

02.09.2016 / Kommunales

Hans-Dirk Nies zum Landratskandidaten gekürt!

Nachdem es bereits vor einigen Wochen eine Nominierungsempfehlung des SPD-Kreisvorstandes gab, erfolgte am heutigen Mittwoch auch ganz offiziell der Startschuss für den Wahlkampf der nächsten Monate.

Mit überwältigender Mehrheit der Genossinnen und Genossen wurde Kreisvorsitzender Hans-Dirk Nies im Wege der Vollversammlung zum Landratskandidaten nominiert. Ganz nach dem Motto des Willy Brandt “Mehr Demokratie wagen” hat die Kreis-SPD sich bewusst für diese Art der Nominierung entschieden, bei der jedes Mitglied der SPD im Landkreis Bad Kreuznach stimmberechtigt war.

Hier sein persönliches Statement zur Nominierung: