16.05.2018 / Kommunales

Morgens 7.30 Uhr, Hofgartenschule in Bad Kreuznach

"Es kommt auf die Uhrzeit an", hörten Mitglieder der SPD-Fraktion im Stadtrat bei einem Vororttermin immer wieder, aber auch: „Besser als vorher, zuviel Polemik in der Debatte“. Angesichts der Diskussionen um die Verkehrssituation an der Hofgartenschule traf man sich vor dem Schulgebäude um sich ein eigenes Bild zu machen: Auch gestärkt durch Beobachtungen aus der Schule selbst konnten die Stadträte im Grunde einen beruhigten und geregelten Verkehrsablauf wahrnehmen, ein erhöhtes Verkehrsaufkommen während der Bring- und Abholzeiten bleibt natürlich.

 

15.05.2018 / Kommunales

Vorher reden, nicht nachträglich ärgern!

Erich Menger, Fraktionsvorsitzender der SPD im Ortsbeirat Bad Münster am Stein-Ebernburg, hatte eingeladen:

Im Stadtteil nahm man u.a. die Tiefgarage in Augenschein und konnte mit Bürgermeister Wolfgang Heinrich (SPD), Vertretern der städtischen BKG und Anliegern die bevorstehenden Baumaßnahmen in der Tiefgarage besprechen. Erich Menger: "Mir ist wichtig, dass solche Projekte vorher miteinander besprochen werden. Das erspart Ärger im Nachhinein!". Dies konnte als Seitenhieb auf die Informationspolitik im Ortsbeirat, z.B. die Vermietung der Stellflächen am ehemaligen REWE-Markt betreffend, verstanden werden. Hier war die Ortsvorsteherin bereits im November 2017 von der Maßnahme informiert worden.

 

11.05.2018 / Kommunales

SPD-Fraktion beim Lokaltermin auf dem Wochenmarkt und Kornmarkt: Alle wünschen sich baldiges Ende

Im „Einkaufskorb“ des Vorstandes der SPD-Stadtratsfraktion landeten beim Lokaltermin weniger Obst und Gemüse, dafür vielseitige Kritik und Anregungen der Standbetreiber: Von Umsatzeinbußen in Höhe von 30 bis 60 % wurde berichtet, die Laufkundschaft fehle einfach, auch herrsche Unzufriedenheit bei der Parksituation.

So müssten zwangsläufig Privatgrundstücke für die Zulieferer herhalten, Radfahrer und Touristen beschwerten sich, für ältere Marktbesucher und Menschen mit Behinderung sei die „Meile“ oftmals beschwerlich. Die Marktbeschicker würden es begrüßen, wenn morgens ab 6.00 Uhr (besser früher) aufgebaut werden könnte und man nachmittags bis 14.30 Uhr „mehr Luft“ zum Abbau hätte. Allerdings müsse dann auch der Marktmeister früher da sein, um das Kommen und Gehen zu koordinieren.

 

09.05.2018 / Kommunales

SPD-Fraktion fragt nach Sicherheit auf öffentlichen Wegen und Plätzen

Für die Sitzung des Stadtrates am 24. Mai 2018 hat die SPD-Fraktion durch ihren Vorsitzenden Andreas Henschel mehrere Anfragen an die Verwaltung gestellt. Den Sozialdemokraten geht es um die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in der Stadt: „Vor dem Hintergrund des im vergangenen Sommers 2017 erlassenen und zeitlich befristeten Aufenthalts- und Betretungsverbotes für öffentliche Plätze und der nun bevorstehenden Sommerzeit will die Fraktion wissen, welche präventiven als auch repressiven Maßnahmen vom Rechts- und Ordnungsamt der Stadtverwaltung Bad Kreuznach angedacht sind um Sachverhalte und Ereignisse, wie sie sich im Jahre 2017 ereignet haben, zu verhindern.

Die SPD-Fraktion fragt auch nach einem aktuellen Lagebild über die Situation an den Örtlichkeiten Kirchsteinanlage, Schlosspark, Wollfscher Garten und sonstigen öffentlichen Flächen und Plätzen, die Aussagen über eine zukünftige Prognose machen. Schließlich will die Ratsfraktion wissen, welche Sicherheitsmaßnahmen von Seiten des Rechts-und Ordnungsamtes für den diesjährigen Jahrmarkt angedacht sind.

 
zu sehen: Ortsbürgermeister Holger Conrad (4. v.l.), Mitglieder des OG-Rates und Hans-Dirk Nies (6. v.l.)

13.02.2017 / Kommunales

SPD-Fraktion des VG-Rates Bad Kreuznach besucht Altenbamberg – informativer Gedankenaustausch über örtliche Themen

Seit dem 1. Januar diesen Jahres ist die Verbandsgemeinde Bad Kreuznach um vier Ortsgemeinden der ehemaligen Verbandsgemeinde Bad Münster am Stein Ebernburg größer geworden. Feilbingert, Hallgarten, Hochstätten und Altenbamberg gehören nun neu dazu. Dies war Anlass für die SPD-Fraktion um ihren Vorsitzenden Michael Simon, die neuen Gemeinden zu besuchen und mit diesen in Kontakt zu treten.

Dabei steht für die Sozialdemokraten das bessere Kennenlernen der hinzugekommenen Dörfer im Mittelpunkt, sich mit den Themen vor Ort vertraut zu machen und daraus Hinweise und Anregungen für die kommunalpolitische Arbeit im Verbandsgemeinderat zu erhalten. Nicht zuletzt gehe es auch darum zuzuhören, betont Michael Simon.

 

20.11.2016 / Kommunales

Jusos und HDN: Kreuznach braucht einen besseren ÖPNV

Der Landratskandidat der Kreuznacher SPD, Hans-Dirk Nies, fordert zurecht einen besseren ÖPNV. Jedem Kreuznacher dürfte es ein Graus sein, am Morgen oder am Abend, zur Rush-Hour in der Stadt unterwegs zu sein. Leider haben viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer keine Wahl, da ihr Wohnort außerhalb der Stadt unzureichend an den ÖPNV angebunden ist. Je später der Abend, desto spannender wird es dabei, auf den ÖPNV angewiesen zu sein. Das muss sich ändern.

 

02.09.2016 / Kommunales

Hans-Dirk Nies zum Landratskandidaten gekürt!

Nachdem es bereits vor einigen Wochen eine Nominierungsempfehlung des SPD-Kreisvorstandes gab, erfolgte am heutigen Mittwoch auch ganz offiziell der Startschuss für den Wahlkampf der nächsten Monate.

Mit überwältigender Mehrheit der Genossinnen und Genossen wurde Kreisvorsitzender Hans-Dirk Nies im Wege der Vollversammlung zum Landratskandidaten nominiert. Ganz nach dem Motto des Willy Brandt “Mehr Demokratie wagen” hat die Kreis-SPD sich bewusst für diese Art der Nominierung entschieden, bei der jedes Mitglied der SPD im Landkreis Bad Kreuznach stimmberechtigt war.

Hier sein persönliches Statement zur Nominierung:

 

 

01.12.2014 / Kommunales

HANS-DIRK NIES GEWÄHLT!

ER ist es!

Schwarz-Grüne Pläne von Frau Klöckner gescheitert!

Unser Kreisverbandsvorsitzender Hans-Dirk NIES wurde soeben für weitere 8 Jahre zum Ersten Beigeordneten des Landkreises gewählt. Er setzte sich gegen die Bewerberin der CDU, Anna Roeren-Bergs, mit 25 Stimmen zu 24 Stimmen (bei 1 Enthaltung) durch.

Wir sind begeistert! Die besten Glückwünsche, Hans-Dirk, und alles Gute!

 
Die Sanierung des Teilstücks der L373 ist dringend nötig

11.05.2014 / Kommunales

Ortstermin des SPD Gemeindeverbandes Meisenheim an der L373 Jeckenbach-Löllbach

Rest-Sanierung der L 373 ist dringend notwendig
SPD-Ortstermin: Versprechen des LBM Kreuznach zeitnah realisieren


Der desolate Zustand eines Teils der L 373 zwischen Jeckenbach und Löllbach ärgert nicht nur die Jeckenbacher Ortsbürgermeisterin Christa Venter und ihren Löllbacher Kollegen Harry Schneider. Der Straßenabschnitt von der Altheckmühle bis zur sogenannte Ölmühle ist für jeden Auto- und LKW-Fahrer eine Zumutung und auch aufgrund der geringen Straßenbreite gefährlich.

Darauf machten abermals der neue Vorsitzende des SPD-Gemeindeverbands Meisenheim Holger Thunig, Verbandsbürgermeister Dietmar Kron sowie der zukünftige SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Denis Alt gemeinsam mit Vertretern der beiden Ortsgemeinden bei einem Ortstermin aufmerksam.

Mit dem Ausbau der Ortsdurchfahrt Löllbach im Jahre 2011erfolgte bereits die Sanierung auf 760 Metern der L 373. „Bei der offiziellen Eröffnung der Straße im September 2011 wurde uns vom LBM versprochen, in einem zweiten Bauabschnitt die restliche Fahrbahn zu erneuern“, so das Löllbacher Ratsmitglied Hermann Studt und erinnert an die Worte des Bad Kreuznacher LBM-Chefs. Zumal der Teil ab der Altheckmühle „am schlechtesten“ sei.     „Deshalb ist es jetzt an der Zeit, dass etwas passiert“, fordert Harry Schneider. Man wolle ja keine „ganz neue Straße“, sondern eine Sanierung  der oberen Straßendecke. Hierzu stellt das Land jährlich finanzielle Mittel in dem sogenannten „Kleinfertiger-Programm“ zur Verfügung. Dr. Alt erläuterte die Zuteilung und Verwendung dieser Mittel. Dabei seien der kritische Zustand und auch die Belastung durch den Schwerlastverkehr wichtige Kriterien.
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VG-Bürgermeister Kron wies daraufhin, dass er sich bereits schriftlich an den Bad Kreuznacher LBM-Chef gewandt hat. „Wir müssen das Thema nochmals von verschiedenen Seiten angehen“. Deshalb werden die beiden Ortsbürgermeister und der Vorsitzende des SPD-Gemeindeverbands nochmals jeweils einen Brief in Sachen L 373 an den Leitenden Baudirektor Norbert Olk senden und die zeitnahe Realisierung des zweiten Bauabschnittes einfordern.    

 

24.03.2014 / Kommunales

Pfaffen-Schwabenheimer Sozialdemokraten stellen Gemeinderatsliste auf und beschließen ihr Wahlprogramm

Alle Infos zu den Kandidatinnen und Kandidaten finden Sie hier:

http://www.spd-pfaffen-schwabenheim.de/ueber_uns/mainueberuns.php?action=kandidaten2014

Pfaffen-Schwabenheim Auf ihrer Mitgliederversammlung im ev. Gemeindehaus stellten die Sozialdemokraten in der rheinhessischen Gemeinde jetzt ihre Liste für den Ortsgemeinderat auf. Außerdem beschlossen sie ihr Kommunalwahlprogramm.

Ortsvereinsvorsitzender Michael Simon zeigte sich sehr zufrieden, sowohl was den Personalvorschlag der SPD für die Wahl des Gemeinderates am 25. Mai betrifft als auch hinsichtlich der beschlossenen inhaltlichen Punkte, die eine gute Orientierung für die kommunalpolitische Arbeit in den nächsten fünf Jahren seien, wie er betonte. Die Liste der SPD repräsentiert einen guten Querschnitt der Bevölkerung. Sie besteht sowohl aus erfahrenen bisherigen Mitgliedern des Ortsgemeinderates als auch aus neuen kommunalpolitisch engagierten Menschen. Besonders erfreut zeigte man sich bei der SPD, dass es gelungen ist, die Liste, die vom 1. Beigeordneten der Gemeinde Michael Simon angeführt wird, zu verjüngen (vier Kandidaten sind unter 30) und sie auch weiblicher zu machen.

Außerdem habe man zahlreiche Unterstützer für den Wahlvorschlag der SPD gewinnen können.

Für den 16-köpfigen Pfaffen - Schwabenheimer Gemeinderat kandidieren auf der Liste der SPD in folgender Reihenfolge:

  1. Michael Simon
  2. Jens Müller
  3. Peter Friedrich
  4. Christine Balzer
  5. Theo Schmidt
  6. Renate Thomas
  7. Joachim Kübler
  8. Bernd Maus
  9. Sven Unger
  10. Rainer Simon
  11. Jennifer Jost
  12. Florian Steig
  13. Marion Seibel
  14. Wolfgang Frieß
  15. Harald Jost
  16. Ingrid Schulz

Weiter unterstützt wird der SPD-Wahlvorschlag nach Platz 16 von Tanja Santelia, Jürgen Schuh, Patrik Vetter, Günther Klein, Claudia Maschemer, Lukas Krummenauer, Andreas Maschemer, Heiko Flommersfeld, Markus Reiser, Katja Flommersfeld, Fabio Santelia, Gabriele Unger, Sebastian Ruttloff und Marliese Simon.