05.11.2018 / Veranstaltungen

Der SPD-Kreisvorstand Bad Kreuznach lädt ein: „Erneuerung der SPD: Was muss sich in unserer Partei ändern?“

Gespräch und Diskussion mit Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz

am Montag, 12.11.2018, 19:00 Uhr im Paul-Schneider-Gästehaus (Soonwaldstraße 62, 55566 Bad Sobernheim)

Unsere Gesamtpartei befindet sich in einer sehr schwierigen Lage. Dies haben uns die Ergebnisse der Landtagswahlen in Bayern und Hessen nochmals in aller Deutlichkeit vor Augen geführt. Eine grundlegende Erneuerung der SPD ist auf allen Ebenen dringend notwendig.

Der SPD-Kreisvorstand hat sich auf seiner Ebene bereits intensiv damit beschäftigt und die ersten Schritte des Erneuerungsprozesses eingeleitet. Als Gesamtpartei stehen wir jedoch erst am Anfang.

Wir freuen uns, dass Daniel Stich seine Ideen und Überlegungen zur Erneuerung der SPD vorstellen und mit uns diskutieren wird. Im Rahmen dieser Veranstaltung kann die Gelegenheit für einen offenen Austausch mit unserem Generalsekretär genutzt werden.

Der Vorstand würde sich sehr freuen, wenn viele an diesem Abend den Weg in das Bad Sobernheimer Paul-Schneider-Gästehaus finden.

 

04.11.2018 / Ortsverein

Ein besonderer Anlass – 60 Jahre SPD Ortsverein Neu-Bamberg

In einem Wohnzimmer, fast schon konspirativ, wurde er am 01. Januar 1958 gegründet: der SPD-Ortsverein Neu-Bamberg. Ihr 60-jähriges Jubiläum feierten die Sozialdemokraten jetzt am Wochenende in der Neu-Bamberger Raugrafenhalle. Gut 100 Gäste, darunter Parteimitglieder aus Neu-Bamberg und den umliegenden SPD-Ortsvereinen, Bürger und Vertreter örtlicher Vereine konnte Ortsvereinsvorsitzender Konny König auf der hervorragend organisierten Festveranstaltung begrüßen.

Auch die politische Prominenz aus Kreis, Land, Bund und der europäischen Ebene fand sich in Neu-Bamberg ein, darunter der SPD-Kreisvorsitzende MdL Dr. Denis Alt, der frühere SPD-Landtagsabgeordnete Carsten Pörksen, der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Alexander Schweitzer und der SPD-Europaabgeordnete Norbert Neuser. Dr. Denis Alt würdigte in seinem Grußwort die Arbeit des SPD-Ortsvereins und dessen gestalterische Kraft in der Kommunalpolitik. Insgesamt lobte er alle kommunalpolitisch ehrenamtlich Aktiven über Parteigrenzen hinweg. Diese seien ein unermessliche Stütze und verdienten allen Respekt und Wertschätzung. Die SPD in Neu-Bamberg sei ein sehr gutes Beispiel dafür.

 
„Gleiche Rechte – Gleiche Pflichten“: SPD-Plakat 1919 mit Bezug auf das neue Frauenwahlrecht (wikipedia.org)

03.11.2018 / Geschlechtergerechtigkeit

100 Jahre Frauenwahlrecht – SPD-Kreisvorstand Bad Kreuznach erinnert an historisches Datum

Kreis Bad Kreuznach

Am 9. November 1918 wird die Republik ausgerufen. Das „Gesetz über die Wahlen zur verfassungsgebenden Nationalversammlung“ vom 12. November 1918 gewährte nach langem politischem Kampf der Frauen diesen das aktive und passive Wahlrecht. Dies war historisch ein großer gesellschaftspolitischer Fortschritt in der Gleichstellungspolitik, ohne den es weitere Fortschritte so nie gegeben hätte, heißt es in einer Presseerklärung der Kreis-SPD anlässlich dieses historischen Datums.

„Her mit dem Frauenwahlrecht!“ Das war schon vor mehr als 100 Jahren der Schlachtruf mutiger Frauen, nicht zuletzt auch mutiger Sozialdemokratinnen und Sozialistinnen wie Marie Juchacz, Clara Zetkin und Luise Zietz. Sie waren es unter anderem, die im gemeinsamen Wirken der Arbeiterbewegung, der frühen Frauenbewegung und weiterer fortschrittlicher Kräfte das aktive und passive Wahlrecht für Frauen erkämpft und damit den Weg bereitet haben für wichtige Meilensteine in der Frauen - und Gleichstellungspolitik. Viele haben daran mitgewirkt. In der über 150-jährigen Geschichte der SPD zählt die Einführung des Frauenwahlrechts gleichwohl zu den zentralen politischen Errungenschaften, so der SPD-Kreisvorstand.

 
Im Rahmen der konstituierenden Vorstandssitzung wurden die ersten Weichen gestellt (Symbolbild pixabay.com)

26.10.2018 / Pressemitteilung

SPD stellt Weichen in Richtung Kommunalwahl 2019 - Programm in Arbeit und Personalvorschläge in Abstimmung

Waldböckelheim / Kreis Bad Kreuznach

Der neu gewählte SPD-Kreisvorstand traf sich am Montag dieser Woche unter der Leitung des SPD-Kreisvorsitzenden Dr. Denis Alt in Waldböckelheim zur Kreisvorstandssitzung. Nach der Beschlussfassung über die Kooptationen der hauptamtlichen Bürgermeister sowie der Vertreter der Arbeitsgemeinschaften der Partei, bildete die Vorbereitung der Kommunalwahl am 26. Mai des kommenden Jahres den zentralen Schwerpunkt auf der Zusammenkunft der Sozialdemokraten.

Aktuell läuft unter der Koordination der von Carsten Pörksen geleiteten Arbeits- und Projektgruppe Programmatik die inhaltliche Erarbeitung des SPD-Kommunalwahlprogramms, das auch nochmal breit vor der Beschlussfassung im ersten Quartal 2019 diskutiert werden soll. Dazu ist ein offenes Mitgliederforum geplant. Außerdem nimmt die SPD auch gerne Impulse von außen auf und lädt alle ein, sich am Programmprozess der Partei zu beteiligen.

Juso-Kreisvorsitzende Johanna Körper berichtete auf der SPD-Kreisvorstandssitzung von einem kürzlichen Workshop der Jusos, die dort aus Juso-Perspektive inhaltliche Themen diskutiert hätten. Dabei sei es etwa um Fragen der Jugendbeteiligung, der Umweltpolitik, des Öffentlichen Personennahverkehrs und der sozialen Integration gegangen. Die Jusos kündigten an ihre Vorstellungen in die Programmdiskussion der Partei einbringen zu wollen.

Natürlich wollen die Sozialdemokraten auch mit einer starken Liste bei der Kreistagswahl im Mai antreten. Diese soll nach den Worten von Denis Alt personell den gesamten Landkreis Bad Kreuznach gut abdecken. Auch bedürfe es einer guten Mischung verschiedenster Alters- und Berufsgruppen und natürlich auch ein möglichst ausgewogenes Geschlechterverhältnis. In diesen Tagen werden die Gliederungen der Partei um Personalvorschläge gebeten, die dann abgestimmt in einen Listenvorschlag münden sollen.

Die Liste zur Kreistagswahl soll auf einem SPD-Kreisparteitag im Februar beschlossen werden, heißt es in der Presseerklärung der Kreis-SPD.

 

07.10.2018 / Ortsverein

Einladung: 40-jähriges Jubiläum des SPD-Ortsvereins Pfaffen-Schwabenheim / Biebelsheim

am Sonntag, den 21. Oktober 2018, um 11.00 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus Pfaffen-Schwabenheim

40 Jahre Sozialdemokratie in Pfaffen-Schwabenheim

Liebe Bürgerinnen und Bürger, sehr geehrte Damen und Herren,

1978 regierte in Bonn die sozial-liberale Koalition unter Bundeskanzler Helmut Schmidt. Willy Brandt führte die SPD und Herbert Wehner die SPD-Bundestagsfraktion.

Am 30. November des gleichen Jahres gründete sich in der Gemeindehalle der sozialdemokratische Ortsverein in Pfaffen-Schwabenheim. Später kamen die Mitglieder aus Biebelsheim in einem gemeinsamen Ortsverein Pfaffen-Schwabenheim / Biebelsheim dazu.

Das Gründungsjubiläum möchten wir Sozialdemokraten im Rahmen einer Festveranstaltung feiern und würdigen. "40 Jahre Sozialdemokratie in Pfaffen-Schwabenheim" sind allemal ein Anlass an die Gründung der Partei vor Ort zu erinnern sowie die Menschen der ersten Stunde zu ehren.

Zu dieser öffentlichen Jubiläumsfeier, zu der unter anderem auch der SPD-Landesvorsitzende MdL Roger Lewentz, SPD-Generalsekretär Daniel Stich und der SPD-Kreisvorsitzende MdL Dr. Denis Alt ihr Kommen zugesagt haben, laden wir Sie als Bürgerinnen und Bürger, als Vertreter der örtlichen Vereine sowie als politische Repräsentanten am Sonntag, den 21. Oktober 2018, um 11.00 Uhr (Einlass ist um 10.30 Uhr bei einem Sektempfang), ins Dorfgemeinschaftshaus (Klostergasse 4) nach Pfaffen-Schwabenheim ein.

Über Ihren Besuch würden wir uns sehr freuen. Mehr zum Programmablauf, wenn Sie auf "weiterlesen" klicken...

 
v.l.n.r.: Markus Stein, Michael Simon, Oliver Kohl, Denis Alt, Lena Müller, Günter Meurer

26.08.2018 / Allgemein

SPD-Kreisparteitag in Becherbach – Denis Alt als Kreisvorsitzender im Amt bestätigt

In der Gemeinde Becherbach/Pfalz in der Verbandsgemeinde Meisenheim trafen sich die SPD im Landkreis Bad Kreuznach zum Kreisparteitag. Auf der Tagesordnung standen die Neuwahl des SPD-Kreisvorstandes, der Bericht des Vorstandes und der Kreistagsfraktion sowie die Beratung von Anträgen zum Parteitag.

Bei den Vorstandswahlen wurde Denis Alt (Bad Sobernheim) in seinem Amt mit großem Vertrauen ausgestattet und sehr deutlich bestätigt. Seine mit ebenfalls sehr überzeugenden Ergebnissen wiedergewählten Stellvertreter sind auch künftig Lena Müller (Kirn-Land), Günter Meurer (Bad Kreuznach) und Michael Simon (Pfaffen-Schwabenheim).

Zum neuen Schatzmeister der Kreis-SPD wurde Markus Stein (Winterbach) gewählt. Dieser übernimmt das Amt für den nach 35 Jahren ausgeschiedenen Wolfgang Ginz (Rüdesheim). Schriftführer bleibt Oliver Kohl (Hennweiler). Bei den Wahlen der 13 Beisitzer wurde deutlich, wie sich der SPD-Kreisvorstand verjüngt hat. Gleich 5 Mitglieder sind im Juso-Alter, darunter die Kreisvorsitzende der Jusos, die 22 jährige Johanna Körper (Rehborn).

 

16.08.2018 / Pressemitteilung

Gemeinsame Erklärung des SPD-Kreisvorstandes Bad Kreuznach

Der SPD-Kreisvorstand und die SPD-Kreistagsfraktion distanzieren sich unmissverständlich von den jüngsten Äußerungen des ehemaligen Bundestagskandidaten Dr. Joe Weingarten in Bezug auf seine Wortwahl zum Thema Flüchtlingspolitik. Man kann in der Sache inhaltlich unterschiedlicher Auffassung sein und darüber eine kontroverse Debatte führen. Das ist in einer demokratischen und pluralistischen Partei eine Selbstverständlichkeit.

Wer aber im Zusammenhang mit den unbestreitbaren Problemen aufgrund der von der CDU zu verantwortenden Flüchtlingssituation in Bezug auf eine Gruppe, deren Verhalten auch wir nicht akzeptieren und entsprechend verurteilen, das Wort „Gesindel“ benutzt, der bedient sich der Sprache der Rechten und tritt sozialdemokratische Einstellungen mit Füßen.

Leider hat Joe Weingarten die Gelegenheit nicht genutzt, den Begriff „Gesindel“ oder die Angriffe auf unsere Ministerpräsidentin zurückzunehmen.

Auch wir akzeptieren es nicht, wenn Menschen glauben, für sie gelte unsere Rechtsordnung nicht. Aber eins ist auch klar: Das gilt für alle, gleich welcher Herkunft. Pauschale Diffamierungen wie die von Joe Weingarten sind dagegen nicht akzeptabel, weil sie das Klima anheizen, aber keine Lösung bieten. Die Diffamierungen sind mit dem sozialdemokratischen Menschenbild nicht vereinbar.

Joe Weingarten lebt in Alsenz im Donnersbergkreis und ist Mitglied des dortigen SPD-Ortsvereins. In unserem Bundestagswahlkreis Bad Kreuznach, der die Landkreise Bad Kreuznach und Birkenfeld umfasst, hat er einen engagierten Wahlkampf vor der Bundestagswahl 2017 geführt. Das Ergebnis ist bekannt. Bereits kurz nach der Bundestagswahl wurde allerdings deutlich, dass Joe Weingarten keine politische Zukunft im Bundestagswahlkreis Bad Kreuznach haben kann. Daran hat sich zwischenzeitlich nichts geändert.

Für den SPD-Kreisverband Bad Kreuznach:

Dr. Denis Alt, MdL, Vorsitzender

Günter Meurer, stv. Vorsitzender und Vorsitzender des Stadtverbandes Bad Kreuznach

Lena Müller, stv. Vorsitzende

Michael Simon, stv. Vorsitzender und Presseverantwortlicher

Für die SPD-Kreistagsfraktion:

Carsten Pörksen, Vorsitzender

 
Dr. Denis Alt, MdL

01.07.2018 / Pressemitteilung

Dr. Denis Alt, MdL: Stellungnahme zur Presseberichterstattung "Finanzprobleme sind hausgemacht"

In meiner Funktion als Kreistagsmitglied freue ich mich über jede zusätzliche Zuweisung von Finanzmitteln, ob sie nun vom Bund oder vom Land erfolgt, und setze mich entsprechend ein. Dennoch kann die Stellungnahme von Herrn Dr. Helmut Martin (CDU) nicht unkommentiert bleiben, weil sie ganz wesentliche Fakten unterschlägt und dadurch ein falsches Bild zeichnet.

Welches "für die Kommunen bestimmte" Geld soll das denn sein, das die Landesregierung angeblich zurückhält? Zuletzt wurde dieser Vorwurf gegenüber dem Land erhoben, als der Bund sich endlich an den Kosten für die Unterbringung der Asylbewerber beteiligte. Die Einwanderung der Jahre seit 2015 führte zu erheblichen Kosten sowohl auf der Landesebene (zuständig für die Erstaufnahmeeinrichtungen) und auf der kommunalen Ebene (zuständig für die Unterbringung danach). Wir haben seitens des Landes daher selbstverständlich einen Teil des Bundesgeldes einbehalten. Eine andere Entscheidung hätte ich als Mitglied des Landtages auch nicht als sachgerecht erachtet. Was das mit "klebrigen Händen" zu tun hat, kann ich nicht nachvollziehen. Übrigens lautete der Name des entsprechenden Bundesgesetzes "Gesetzes zur Beteiligung des Bundes an den Kosten der Integration und zur weiteren Entlastung von Ländern und Kommunen". Entlastung von Ländern und Kommunen!

 

24.06.2018 / Bildung

SPD stellt gegenüber MdL Dr. Helmut Martin klar: Land hat längst reagiert - CDU sollte sich an Fakten orientieren

Feriendurchbezahlung für Vertretungslehrkräfte kommt / Konkrete Verbesserung der Arbeitsbedingungen

Kreis Bad Kreuznach

Es sei immer wieder erstaunlich, wenn in der CDU aus parteipolitischem Kalkül aktuelle Fakten ignoriert würden. Ausgerechnet die Christdemokraten, die sonst, wenn es etwa um die Abschaffung sachgrundloser Befristungen in der Arbeitswelt gehe, nie an der Spitze der Bewegung stünden, sondern eher blockierten, meinten die sozialdemokratisch geführte Landesregierung belehren zu müssen, heißt es bei der Kreis-SPD.

"Wer, wie die Union, im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen", so der stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Michael Simon an die Adresse des CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Helmut Martin. Dieser hatte moniert, dass befristete Arbeitsverträge bei Lehrkräften nur bis zu den Sommerferien gelten würden und diese danach zum Arbeitsamt müssten. Die Sozialdemokraten entgegnen dem CDU-Landtagsabgeordneten mit Klartext und verweisen dabei auf die schulische Praxis, an der auch eine CDU nicht vorbei kommen würde, heißt es in einer Pressemitteilung der Kreis-SPD.

 
Neue Mitglieder der SPD trafen sich auf Einladung des SPD-Kreisverbandes im Cafe Nohfels in Bad Sobernheim zum Austausch

23.06.2018 / Pressemitteilung

Kreis-SPD lud zu Treffen mit Neu-Mitgliedern ein

Bad Sobernheim / Kreis Bad Kreuznach

Am Donnerstag-Abend hatte der SPD-Kreisverband Bad Kreuznach zum Neumitgliedertreffen ins Cafe "Am Nohfels" nach Bad Sobernheim eingeladen. In angenehmer, lockerer Atmosphäre und bei leckerem Flammkuchen wurde sich intensiv politisch ausgetauscht. Zuvor begrüßte der stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Michael Simon, der den bei dem Treffen verhinderten Vorsitzenden Dr. Denis Alt vertrat, die neuen Mitglieder.

Er hieß diese in der SPD herzlich willkommen. In einer Einstiegsrunde stellten sich alle vor und schilderten ihre Beweggründe für den Parteieintritt. Diese waren sehr unterschiedlich und reichten von der Möglichkeit der Mitgestaltung von kommunaler Politik vor Ort, über das politische Bekenntnis gegen Rechts bis hin zu dem Anspruch, gerade in diesen Zeiten des aufkommenden Nationalismus und zu beobachtender Veränderungen im Parteiensytem durch eine Mitgliedschaft in der Sozialdemokratie die Demokratie im Kern zu stärken. Natürlich wurden die motivierten neuen Mitglieder auch über den Aufbau und die Organisationsstruktur der SPD sowie über die vielfältigen Möglichkeiten der Mitwirkung in der Sozialdemokratischen Partei informiert, ob im SPD-Ortsverein, den Arbeitsgemeinschaften und der Projektgruppen der Kreis-SPD.

Gerade auch die jungen Genossinnen und Genossen, die an dem Abend in Bad Sobernheim da waren, konnten sich über die Jusos informieren, deren Arbeit die Juso-Kreisvorsitzende Johanna Körper vorstellte. "Ein schöner Abend, der Spaß gemacht hat. Wir haben die Zeit genutzt, um in einem nicht formalisierten Rahmen den Austausch zu pflegen", zieht Michael Simon zufrieden Bilanz.