Dr. Denis Alt, MdL

01.07.2018 / Pressemitteilung

Dr. Denis Alt, MdL: Stellungnahme zur Presseberichterstattung "Finanzprobleme sind hausgemacht"

In meiner Funktion als Kreistagsmitglied freue ich mich über jede zusätzliche Zuweisung von Finanzmitteln, ob sie nun vom Bund oder vom Land erfolgt, und setze mich entsprechend ein. Dennoch kann die Stellungnahme von Herrn Dr. Helmut Martin (CDU) nicht unkommentiert bleiben, weil sie ganz wesentliche Fakten unterschlägt und dadurch ein falsches Bild zeichnet.

Welches "für die Kommunen bestimmte" Geld soll das denn sein, das die Landesregierung angeblich zurückhält? Zuletzt wurde dieser Vorwurf gegenüber dem Land erhoben, als der Bund sich endlich an den Kosten für die Unterbringung der Asylbewerber beteiligte. Die Einwanderung der Jahre seit 2015 führte zu erheblichen Kosten sowohl auf der Landesebene (zuständig für die Erstaufnahmeeinrichtungen) und auf der kommunalen Ebene (zuständig für die Unterbringung danach). Wir haben seitens des Landes daher selbstverständlich einen Teil des Bundesgeldes einbehalten. Eine andere Entscheidung hätte ich als Mitglied des Landtages auch nicht als sachgerecht erachtet. Was das mit "klebrigen Händen" zu tun hat, kann ich nicht nachvollziehen. Übrigens lautete der Name des entsprechenden Bundesgesetzes "Gesetzes zur Beteiligung des Bundes an den Kosten der Integration und zur weiteren Entlastung von Ländern und Kommunen". Entlastung von Ländern und Kommunen!

 

24.06.2018 / Bildung

SPD stellt gegenüber MdL Dr. Helmut Martin klar: Land hat längst reagiert - CDU sollte sich an Fakten orientieren

Feriendurchbezahlung für Vertretungslehrkräfte kommt / Konkrete Verbesserung der Arbeitsbedingungen

Kreis Bad Kreuznach

Es sei immer wieder erstaunlich, wenn in der CDU aus parteipolitischem Kalkül aktuelle Fakten ignoriert würden. Ausgerechnet die Christdemokraten, die sonst, wenn es etwa um die Abschaffung sachgrundloser Befristungen in der Arbeitswelt gehe, nie an der Spitze der Bewegung stünden, sondern eher blockierten, meinten die sozialdemokratisch geführte Landesregierung belehren zu müssen, heißt es bei der Kreis-SPD.

"Wer, wie die Union, im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen", so der stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Michael Simon an die Adresse des CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Helmut Martin. Dieser hatte moniert, dass befristete Arbeitsverträge bei Lehrkräften nur bis zu den Sommerferien gelten würden und diese danach zum Arbeitsamt müssten. Die Sozialdemokraten entgegnen dem CDU-Landtagsabgeordneten mit Klartext und verweisen dabei auf die schulische Praxis, an der auch eine CDU nicht vorbei kommen würde, heißt es in einer Pressemitteilung der Kreis-SPD.

 
Neue Mitglieder der SPD trafen sich auf Einladung des SPD-Kreisverbandes im Cafe Nohfels in Bad Sobernheim zum Austausch

23.06.2018 / Pressemitteilung

Kreis-SPD lud zu Treffen mit Neu-Mitgliedern ein

Bad Sobernheim / Kreis Bad Kreuznach

Am Donnerstag-Abend hatte der SPD-Kreisverband Bad Kreuznach zum Neumitgliedertreffen ins Cafe "Am Nohfels" nach Bad Sobernheim eingeladen. In angenehmer, lockerer Atmosphäre und bei leckerem Flammkuchen wurde sich intensiv politisch ausgetauscht. Zuvor begrüßte der stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Michael Simon, der den bei dem Treffen verhinderten Vorsitzenden Dr. Denis Alt vertrat, die neuen Mitglieder.

Er hieß diese in der SPD herzlich willkommen. In einer Einstiegsrunde stellten sich alle vor und schilderten ihre Beweggründe für den Parteieintritt. Diese waren sehr unterschiedlich und reichten von der Möglichkeit der Mitgestaltung von kommunaler Politik vor Ort, über das politische Bekenntnis gegen Rechts bis hin zu dem Anspruch, gerade in diesen Zeiten des aufkommenden Nationalismus und zu beobachtender Veränderungen im Parteiensytem durch eine Mitgliedschaft in der Sozialdemokratie die Demokratie im Kern zu stärken. Natürlich wurden die motivierten neuen Mitglieder auch über den Aufbau und die Organisationsstruktur der SPD sowie über die vielfältigen Möglichkeiten der Mitwirkung in der Sozialdemokratischen Partei informiert, ob im SPD-Ortsverein, den Arbeitsgemeinschaften und der Projektgruppen der Kreis-SPD.

Gerade auch die jungen Genossinnen und Genossen, die an dem Abend in Bad Sobernheim da waren, konnten sich über die Jusos informieren, deren Arbeit die Juso-Kreisvorsitzende Johanna Körper vorstellte. "Ein schöner Abend, der Spaß gemacht hat. Wir haben die Zeit genutzt, um in einem nicht formalisierten Rahmen den Austausch zu pflegen", zieht Michael Simon zufrieden Bilanz.

 
Das Foto zeigt die Gruppe beim Besuch der Wartburg.

23.06.2018 / Ortsverein

SPD Pfaffen-Schwabenheim/Biebelsheim war auf Tour - Ortsvereinsausflug nach Eisenach

Pfaffen-Schwabenheim / Eisenach

Beim SPD-Ortsverein Pfaffen-Schwabenheim / Biebelsheim ist er schon eine gute und beliebte Tradition, der jährliche SPD-Ortsvereinsausflug. Auch in diesem Jahr ging es wieder mit einem mit fast 50 Personen vollbesetzten Bus auf Tour. Ziel der Tagesfahrt der Sozialdemokraten war dabei die Stadt Eisenach in Thüringen.

Bei schönem Sommerwetter wurde die Stadt mit ihrer wunderschönen Altstadt erkundet. bei einer hoch interessanten 90 minütigen Stadtführung zu Fuß. Daran schloss sich ein Besuch mit Führung auf der Wartburg an.

 
Der neu gewählte Vorstand um Vorsitzenden Michael Simon

27.05.2018 / Ortsverein

Jahreshauptversammlung in Pfaffen-Schwabenheim – Neu gewählter Vorstand möchte an die Parteiarbeit anknüpfen

Michael Simon im Amt des SPD-Ortsvereinsvorsitzenden bestätigt

Pfaffen-Schwabenheim

Auf der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Pfaffen-Schwabenheim / Biebelsheim im Pfaffen-Schwabenheimer Dorfgemeinschaftshaus wählten die Sozialdemokraten einen neuen Ortsvereinsvorstand. Michael Simon wurde in seinem Amt als Vorsitzender einstimmig bestätigt, ebenso sein Stellvertreter Marvin Runggas sowie Kassierer Hans-Willi Stiep. Neu in den geschäftsführenden Vorstand gewählt wurde als Schriftführerin Katja Mathias, die seit März dieses Jahres Mitglied der SPD ist und für den ausgeschiedenen Joachim Kübler dieses Amt übernahm.

 

26.05.2018 / Pressemitteilung

Arbeitsweisen auf dem Prüfstand – SPD-Projektgruppe „Parteiorganisation“ traf sich in Roxheim

Eine offen-ehrliche und zugleich in die Zukunft gerichtete Diskussion führten Vertreter der SPD-Ortsvereine und Gemeindeverbände im Kreis auf einem Treffen, zu dem die Arbeits- und Projektgruppe „Parteiorganisation“ des SPD-Kreisverbandes ins Gasthaus Hörning nach Roxheim eingeladen hatte. Am Anfang stand zunächst eine offene Bestandsaufnahme und Analyse der lokalen organisatorischen und strukturellen Situation in den Gliederungen der Partei. Man wolle sich zunächst einen möglichst guten Überblick im Zusammenhang mit der politischen Schlagkraft und Aktionsfähigkeit vor Ort verschaffen, wie die beiden Leiter der Arbeits- und Projektgruppe, die SPD-Kreisvorstandsmitglieder Peter Grüßner (Bad Kreuznach) und Michael Simon (Pfaffen-Schwabenheim), betonen.

 

26.05.2018 / Pressemitteilung

SPD-Kreisvorstand traf sich in Dorsheim – Neuwahl des Vorstandes im August – SPD soll einladend und attraktiv sein

Dorsheim / Kreis Bad Kreuznach

Am 24. August wird der nächste Kreisparteitag der Sozialdemokraten im Landkreis stattfinden. Das beschloss der SPD-Kreisvorstand unter der Leitung des SPD-Kreisvorsitzenden Denis Alt auf seiner jüngsten Sitzung in der Gemeinde Dorsheim (Verbandsgemeinde Langenlonsheim). Auf dem Parteitag, der voraussichtlich in der Verbandsgemeinde Meisenheim stattfindet, wird auch der gesamte Vorstand neu gewählt. Weiter möchte man dort organisationspolitische Fragen diskutieren und die Kommunalwahl 2019 fest in den Blick nehmen.

 

16.05.2018 / Kommunales

Morgens 7.30 Uhr, Hofgartenschule in Bad Kreuznach

"Es kommt auf die Uhrzeit an", hörten Mitglieder der SPD-Fraktion im Stadtrat bei einem Vororttermin immer wieder, aber auch: „Besser als vorher, zuviel Polemik in der Debatte“. Angesichts der Diskussionen um die Verkehrssituation an der Hofgartenschule traf man sich vor dem Schulgebäude um sich ein eigenes Bild zu machen: Auch gestärkt durch Beobachtungen aus der Schule selbst konnten die Stadträte im Grunde einen beruhigten und geregelten Verkehrsablauf wahrnehmen, ein erhöhtes Verkehrsaufkommen während der Bring- und Abholzeiten bleibt natürlich.

 

15.05.2018 / Kommunales

Vorher reden, nicht nachträglich ärgern!

Erich Menger, Fraktionsvorsitzender der SPD im Ortsbeirat Bad Münster am Stein-Ebernburg, hatte eingeladen:

Im Stadtteil nahm man u.a. die Tiefgarage in Augenschein und konnte mit Bürgermeister Wolfgang Heinrich (SPD), Vertretern der städtischen BKG und Anliegern die bevorstehenden Baumaßnahmen in der Tiefgarage besprechen. Erich Menger: "Mir ist wichtig, dass solche Projekte vorher miteinander besprochen werden. Das erspart Ärger im Nachhinein!". Dies konnte als Seitenhieb auf die Informationspolitik im Ortsbeirat, z.B. die Vermietung der Stellflächen am ehemaligen REWE-Markt betreffend, verstanden werden. Hier war die Ortsvorsteherin bereits im November 2017 von der Maßnahme informiert worden.

 

11.05.2018 / Kommunales

SPD-Fraktion beim Lokaltermin auf dem Wochenmarkt und Kornmarkt: Alle wünschen sich baldiges Ende

Im „Einkaufskorb“ des Vorstandes der SPD-Stadtratsfraktion landeten beim Lokaltermin weniger Obst und Gemüse, dafür vielseitige Kritik und Anregungen der Standbetreiber: Von Umsatzeinbußen in Höhe von 30 bis 60 % wurde berichtet, die Laufkundschaft fehle einfach, auch herrsche Unzufriedenheit bei der Parksituation.

So müssten zwangsläufig Privatgrundstücke für die Zulieferer herhalten, Radfahrer und Touristen beschwerten sich, für ältere Marktbesucher und Menschen mit Behinderung sei die „Meile“ oftmals beschwerlich. Die Marktbeschicker würden es begrüßen, wenn morgens ab 6.00 Uhr (besser früher) aufgebaut werden könnte und man nachmittags bis 14.30 Uhr „mehr Luft“ zum Abbau hätte. Allerdings müsse dann auch der Marktmeister früher da sein, um das Kommen und Gehen zu koordinieren.