01.05.2018 / Stadtverband

Wolfgang Heinrich wird Mitglied der SPD

Bürgermeister Wolfgang Heinrich hat am 30. April 2018 seinen Beitritt zur Sozialdemokratischen Partei Deutschlands erklärt. Günter Meurer, Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes, hat dem Antrag nach Rücksprache mit den Genossen in Stadt- und Kreisverband entsprochen.

Die Aufnahme Wolfgang Heinrichs in die SPD soll einen Neubeginn in der Zusammenarbeit des Bürgermeisters mit der SPD-Fraktion markieren. Der Neuanfang wird von beiden Seiten eingedenk des Bewusstseins angestrebt, dass zurückliegende Differenzen teils durchaus emotional geführt wurden.

Allerdings hat sich eine zunehmend versachlichte und an gemeinsamen politischen Aufgaben orientierte Zusammenarbeit von Wolfgang Heinrich und der SPD im Stadtrat Bad Kreuznach entwickelt.

 

15.04.2018 / Stadtverband

IT und neue Medien: SPD macht sich fit

"Wer nicht drin ist, ist draußen!", könnte das Motto eines von mehreren Workshops sein, welche mit Begleitung der Beraterfirma „SchulzundTeppeLOFT“ Bad Kreuznach Genossen des SPD-Stadtverbandes besucht werden.

"Moderne Medien sorgen heute verstärkt für mehr Transparenz und Informationen, auch oder gerade Parteien sollten dies in ihre politische Arbeit einbeziehen", war der Tenor einer informativen Runde, die ihre Fortsetzung finden wird.

 

07.04.2018 / Stadtverband

Fettabscheiderdiskussion: SPD will Ergänzung der Satzung Weiterer Antrag für den Stadtrat: Bezahlbarer Wohnraum

Angesichts der hitzigen Diskussion, teilweise begleitet mit persönlichen Befindlichkeiten und Reaktionen, hat die SPD-Fraktion im Stadtrat auf die Ankündigung aus der Ratssitzung vom 22.3.2018 nun einen Antrag vorgelegt, der die Überprüfung der "Satzung über die Entwässerung und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Allgemeine Entwässerungssatzung)" vorsieht.

Die Fraktion beantragt die Beratung im Finanzausschuss und regt die Hinzuziehung von Experten an. Für die Fraktion begründet Erich Menger den Antrag damit, dass kleinere Betriebe mit geringem Essensaufkommen (z.B. Pensionen oder Eisdielen) derzeit - falls die Forderung nach einem Fettabscheider Bestand haben wird - mit einem Kostenvolumen in Höhe von 10.000,- bis 15.000,- Euro belastet würden.

Erich Menger: „Die SPD-Fraktion ist daher der Meinung, das bei einer solchen Forderung besonders die Verhältnismäßigkeit und auch die Wirtschaftlichkeit im Vordergrund stehen müssen. Solche Forderungen stellen letztlich für die Betriebe erhebliche Mehrkosten für den Einbau sowie deren weitere Unterhaltungs- und Entsorgungskosten dar."

Nach dem Willen der SPD-Fraktion sollen Aufforderungen zur Installation an betroffene Betriebe mit geringem Essensaufkommen vorerst ausgesetzt werden.

In einem weiteren Antrag an den Stadtrat fordert die SPD-Fraktion zusätzlichen bezahlbaren Wohnraum auch für junge Familien und alleinstehende Mitbürgerinnen und Mitbürger:

 

26.02.2018 / Pressemitteilung

Fit für´s Mandat: Seminar für Rats- und Ausschussmitglieder

Die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) hatte eingeladen: Rats- und Ausschussmitglieder der SPD-Stadtratsfraktion Bad Kreuznach hatten Gelegenheit, sich über ihre Rechte und Pflichten als Mandatsträger zu informieren. Zum Handwerkszeug gehört z.B. die rheinland-pfälzische Gemeindeordnung (GemO). Sie nennt die Aufgaben des Rates, der fälschlicher Weise oft Parlament genannt wird, die Ratsmitglieder ebenso unzutreffend Abgeordnete.

Satzungsrecht, Geschäftsordnung, Haushalt und dessen Vollzug, insbesondere aber auch das Auskunftsrecht gegenüber der Verwaltung, in begründeten Fällen auch Akteneinsicht, dies waren die Themen, die der Vorsitzende der SGK Rheinland-Pfalz, Michael Reitzel, referierte.

SPD-Vorsitzender und Stadtrat Günter Meurer bedankte sich für einen interessanten, informativen und nie langweiligen Vortrag. Auch Fragen der anwesenden Teilnehmer wurden eingehend und ausführlich beantwortet. "Wir werden uns sicher öfter treffen", so seine Einschätzung.

 

10.02.2018 / Pressemitteilung

Denis Alt: Neuer Tischkicker für neugestalteten Winterbacher Jugendraum

„Der neue Tischkicker passt hervorragend in den neugestalteten Jugendraum unseres Dorfes und ist auch eine Belohnung für die Winterbacher Jugendlichen, die mit viel Engagement ihren Raum auf Vordermann gebracht haben“, freut sich Ortsbürgermeister Werner Rebenich bei der offiziellen Übergabe durch den Vorsitzenden des Automaten-Verbandes Rheinland-Pfalz, Wolfgang Götz, gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Dr. Denis Alt (SPD) aus Bad Sobernheim.

Wie kommt der nagelneue Kicker in den Jugendtreff? Ganz einfach: Anlässlich des 70. Geburtstages des Landes Rheinland-Pfalz und des 66. Geburtstages des rheinland-pfälzischen Automaten-Verbandes stiftete dieser 70 Tischkicker für soziale und ehrenamtliche Einrichtungen im ganzen Land – zwischenzeitlich sind es sogar 88 Spielgeräte, wie der Initiator der Spendenaktion berichtet.

Denis Alt unterstützte das Vorhaben als Pate und schlug als Stand-ort den Jugendraum in Winterbach vor. Der Abgeordnete dankt die für tolle Spendenaktion und freut sich sehr, dass der Verband seinem Vorschlag gefolgt ist. „Der Tischkicker ist immer noch bei Jung und Alt sehr beliebt, trotz elektronischer Spiele.

Nachahmenswert finde ich es, dass die Mitgliedsunternehmen des Automatenverbandes sich zu dieser Spende entschlossen haben, statt eine große Jubiläumsfeier zu veranstalten.“ Gestiftet wurde der Kicker von der Firma NEOX Technologie GMBH in Mainz-Kastel.

 

06.02.2018 / Pressemitteilung

Sonja Bräuer in den Regionalverbandsvorstand Rheinland gewählt

Mehrere Jahre war die SPD im Kreis Bad Kreuznach nicht im Regionalverbandsvorstand Rheinland vertreten. Dies hat sich am vergangenen Wochenende verändert: Sonja Bräuer, 29, aus Auen bei Monzingen, wurde als Beisitzerin in den Vorstand gewählt. "Ich freue mich sehr darüber, dass sich unser Vorschlag durchgesetzt hat - und dann auch noch mit so einem überragenden Ergebnis. Sonja Bräuer erhielt die höchste Stimmenzahl aller zur Wahl stehenden Beisitzerinnen und Beisitzer", so SPD-Kreisvorsitzender Denis Alt.

"Es ist wichtig für uns, dort wieder vertreten zu sein. Der Regionalverband Rheinland umfasst das gesamte nördliche Rheinland-Pfalz. Er koordiniert die Aktivitäten der Kreisverbände und spielt eine wichtige Rolle bei der Personalauswahl im Vorfeld von Wahlen. Nach kurzer Abstimmung im geschäftsführenden SPD-Kreisvorstand waren wir uns einig, dass Sonja Bräuer die beste Wahl für dieses Gremium darstellt. Das Abstimmungsergebnis auf dem Parteitag hat dies eindeutig bestätigt."

Sonja Bräuer war Pressesprecherin der SPD Rheinland-Pfalz und spricht jetzt für das Innenministerium. Auf lokaler Ebene engagiert sie sich im Ortsgemeinderat Auen sowie in den Vorständen des SPD-Ortsvereins Monzingen und des SPD-Gemeindeverbands Bad Sobernheim. "Der neue Vorstand des Regionalverbands Rheinland hat sich auf die Fahne geschrieben, die Erneuerung der Partei gezielt voranzutreiben und mit Leben zu füllen. Daran will ich aktiv mitwirken. Schön, dass mir die Delegierten mit ihrer Wahl Gelegenheit dazu geben", freut sich die Frischgewählte.

 

31.01.2018 / Pressemitteilung

Bürgerinformationsgespräch der SPD-Fraktion Bad Münster am Stein-Ebernburg (ST Bad Kreuznach)

Im Stadtteil Bad Münster am Stein-Ebernburg findet am Mittwoch, dem 7. Februar 2018 von 17.oo bis 18.oo Uhr im Cafe "Süße Ecke, Berliner Straße 53 das nächste Bürgerinformationsgespräch der SPD-Fraktion im Ortsbeirat statt.

Fraktionsvorsitzender Erich Menger, Wolfgang Bartmann und Wolfgang Degenkolb stehen als Gesprächspartner den Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung, Themen aus dem Stadtrat und dem Ortsbeirat können diskutiert werden.

"Bürgerkontakt und Anregungen sind für uns als SPD vor Ort sehr wichtig, damit wir auch Ihre Interessen und Meinungen in die einzelnen Fachausschüsse und Gremien einbringen können!", so Fraktionsvorsitzender Erich Menger.

 

29.01.2018 / Ankündigungen

Wahl des VG-Rates Rüdesheim am 18.02.2018

 

Mehr Infos unter:

www.spd-gv-ruedesheim.de

 

 

02.12.2017 / Pressemitteilung

SPD-Fraktion bei AJK

Im Gespräch bleiben: Über Probleme und Anliegen des Vereins „Alternative Jugendkultur Bad Kreuznach e.V.“ diskutierten die Mandatsträger des Vereins mit Mandatsträgern des Stadtrates. Die Vertreter der SPD-Fraktion im Stadtrat Bad Kreuznach waren sehr angetan von den politisch informierten und interessierten Jugendlichen, der Themenkatalog war vielseitig.

Einhellige Meinung der Teilnehmer: Fortsetzung folgt.