Mitgliederversammlung SPD-Ortsverein Meisenheim: Michael Driemel als Vorsitzender bestätigt – Horst Mohr 40 Jahre SPD

Stadtverband

(v.l.) Michael Driemel, Peter Wilhelm Dröscher, Anita Paschke, Hans-Dirk Nies, Horst Mohr und Fritz Rudolf Körper.

MEISENHEIM. Michael Driemel ist weiterhin Vorsitzender des SPD-Stadtverbands, seine Stellvertreterin bleibt Irene Lautenschläger – auch bei den anderen Vorstandsämtern gab es keine wesentlichen personellen Veränderungen. Dies ist das Ergebnis der turnusmäßigen Mitgliederversammlung.

Vor den Vorstandswahlen nahm die Diskussion zu aktuellen politischen Themen breiten Raum ein. Die Vorlage hierzu gaben die Berichte von Fritz Rudolf Körper, MdB und Peter Wilhelm Dröscher MdL. „Mit den Landtagswahlen im Saarland, in Nordrhein-Westfalen und in Schleswig-Hostein wird 2012 ungeplant zum Superwahljahr. Die Ergebnisse haben auch eine Signalwirkung für die Bundestagswahl im kommenden Jahr“, so Körper. Die SPD könne hier sehr optimistisch sein. Der Rehborner Abgeordnete will auch 2013 wieder für den Bundestag kandidieren. Scharf kritisierte Körper die schwarz-gelbe Bundesregierung bei dem Thema Energieversorgung. Es gäbe kein tragfähiges Konzept für die Energiewende.

Peter Wilhelm Dröscher beurteilt die Zusammenarbeit mit dem grünen Regierungspartner in Mainz positiv: „Wir arbeiten sehr sachorientiert und in konstruktiver Weise zusammen“. Die Opposition hingegen verweigere jegliche Zusammenarbeit. „Man ist einfach gegen alles“, so Dröscher. Dies gelte auch für die Verwaltungsreform. „Eine große Lösung, also eine Neuordnung der Kreisgrenzen, ist nur gemeinsam zu schaffen“, urteilt der Landtagsabgeordnete aus Kirn. Mehrere Redner machten deutlich, dass man die Eigenständigkeit der Verbandsgemeinde Meisenheim derzeit nicht aufgeben sollte. Auch deshalb, da es „keine guten Perspektiven“ gäbe.

Die schwierige finanzielle Situation aller öffentlichen Haushalte sprachen Dröscher und Hans-Dirk Nies, SPD-Kreisvorsitzender und Erster Kreisbeigeordneter des Kreises Bad Kreuznach, an. „Der Zwang zum Sparen bei den Kommunen ist riesig“, so Nies. Jedoch brauche man hierzu die Hilfe aus Berlin und Bonn. Zu den Themen „Kommunale Finanzsituation und Entschuldungsfonds“ werden Dröscher und Nies eine Bürger-Informationsveranstaltung in Meisenheim durchführen.

Sehr persönliche Worte des Dankes fanden der SPD-Kreisvorsitzende Nies und der Bundestagsabgeordnete Körper bei der Ehrung für Horst Mohr. Der ehemalige Ortsbürgermeister und Landwirt von Desloch ist seit 40 Jahre Mitglied in der SPD. „Dein aktives Engagement für die SPD, unter anderem im Verbandsgemeinderat, verdient Respekt und Anerkennung. Du bist ein sehr gutes Beispiel dafür, dass unsere Partei in allen Berufsgruppen vertreten ist“, so Körper. Für 25 Jahre Parteizugehörigkeit wurde Anita Paschke geehrt. Die Meisenheimerin engagiert sich seit Jahren als Personalrätin in der Glantal-Klinik und gehört weiterhin dem neu gewählten SPD-Vorstand an.

Ergebnis der Vorstandswahlen:

1. Vorsitzender: Michael Driemel
Stellvertr. Vorsitzende: Irene Lautenschläger
Kassenwart: Volker Krämer
Schriftführer: Ralf Gillmann
Stellvertr. Kassenwart: Klaus Fischer
Stellvertr. Schriftführer u. Pressewart: Andreas Mohr
Beisitzer: Friedhelm Anthes, Hossein Armin, Wolfgang Hapka, Annemarie Jakubowski, Anita Paschke, Wolfgang Schumann und Marco Wendel

Kassenprüfer: Uwe Driemel, Irmgard Lang-Saueressig