
Fotostrecke» Der SPD Kreisvorsitzende, Hans Dirk Nies, begrüßte die Delegierten aus den Landtagswahlkreisen 17 und 18. Die Landeskonferenz zur Aufstellung der Landesliste wird voraussichtlich am 06.11.2010 in Mainz stattfinden.
Nies machte auf den Landesparteitag am 26.06.2010 in Idar-Oberstein aufmerksam, auf dem das Wahlprogramm für die Landtagswahl verabschiedet wird. Besonders betont er das Thema der Beitragsfreiheit in Kitas und den Einsatz der SPD für Betriebe wie Hay und OPEL.
Dietmar Kron, Bürgermeisterkandidat und Vorsitzender des Gemeindeverbandes Meisenheim, begrüßte die anwesenden Gäste im gut gefüllten Gemeindehaus der Stadt Meisenheim und nannte die Eckpunkte seines Wahlkampfes. Er möchte die gute Arbeit früherer sozialdemokratischer Bürgermeister in der Verbandsgemeinde Meisenheim fortsetzen und einen dringend notwendigen Wechsel an der Verwaltungsspitze herbeiführen. Hierfür bat er um tatkräftige Unterstützung. Er erhielt dafür einen langen und zustimmenden Beifall.
Eva-Maria Conrad, die Vertreterin der Jusos, berichtete von vergangenen und geplanten Aktivitäten. Sie lud die Anwesenden zur Veranstaltung „Inklusion in Bad Kreuznach“ am 24.06. in Bad Kreuznach ein.
Ernst Eggers vom DGB betonte in seinem Grußwort die vielen Schnittmengen des DGBs mit der SPD. Er nannte u.a. die Förderung von Beschäftigung, den Einsatz für gute Arbeit und den Mindestlohn. Er forderte, das Betreuungsgeld abzuschaffen und das BaföG zu erhöhen.
Nach der Wahl des Präsidiums wurden die Wahlen durchgeführt.
Für die Wahl der VertreterInnen für die Landesvertreterversammlung kann entweder eine verbundene Einzelwahl oder eine en-bloc-Wahl durchgeführt werden. Die Delegierten stimmten einstimmig für das en-bloc-Verfahren.
Für die Wahl der ErsatzvertreterInnen für die Landesvertreterversammlung ist eine verbundene Einzelwahl vorgesehen.
Insgesamt waren 99 Delegierte wahlberechtigt.
Bei 99 gültigen Stimmen wurde die Vorschlagsliste mit 96 Ja- und 3-Nein-Stimmen gewählt.
Als Gastreferent hatte der Kreisvorstand den Fraktionsvorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Jochen Hartloff gewinnen können.
Jochen Hartloff betonte in seinem Referat die gute aktive Arbeitsmarktpolitik in RLP und kritisierte die falsch gesetzten Schwerpunkte der Bundesregierung, die genau in diesem Bereich sparen will. Außerdem hob er die gute Situation für Familien in RLP vor, denn ab August werden die Kindergartenplätze für Kinder ab 2 Jahren beitragsfrei. Im Gegensatz zu dem Bildungsgipfel auf Bundesebene, den er für gescheitert erklärte, lobt Jochen Hartloff die erfolgreiche Bildungspolitik in RLP (Ganztagsschule, Realschule Plus, Projekt „Keiner ohne Abschluss“, Stärkung der Schulsozialarbeit). Er erklärte außerdem, dass es einen Landtagsbeschluss dazu gibt, eine Schuldenbremse in der Verfassung zu verankern und dass RLP als einziges Bundesland ein Kinderschutzgesetz verabschiedet hat. Den Untersuchungsausschuss zum Nürburgring hält er für sinnvoll, räumte Fehler ein, merkte aber auch an, dass das Projekt wertvolle Strukturveränderungen für die strukturschwache Eifel-Region gebracht habe. An der Notwendigkeit eines Untersuchungsausschusses zur Finanzierung in der CDU-Landtagsfraktion hält er weiterhin fest.
Nach dem Referat des Genossen Hartloff, wurden noch zwei Ehrungen von ihm und dem Kreisvorsitzenden Nies durchgeführt: Geehrt wurden Helga Herzog für 40 Jahre Mitgliedschaft in der SPD und Erik Bick für 10 Jahre Parteizugehörigkeit.
Hans Dirk Nies bedankte sich zum Abschluss bei allen Delegierten und beim gastgebenden Gemeindeverband Meisenheim für die freundliche und gute Bewirtung.