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Kron: Verbandsgemeinde Meisenheim profitiert vom Konjunkturpaket II
950.000 Euro aus Bund-Länder-Programm für vier Projekte bereits bewilligt
MEISENHEIM. „Rund 950.000 Euro für vier Projekte fließen in die Verbandsgemeinde Meisenheim aus dem von der alten Bundesregierung beschlossenen Sonderprogramm“, so Dietmar Kron, Bürgermeisterkandidat und Vorsitzender des SPD-Gemeindeverbandes beim Heringsessen der Meisenheimer SPD.

Fördergelder des Bundes und des Landes Rheinland-Pfalz gibt es nach dem aktuellen Stand zur Sanierung des Kindergartens in Becherbach (14.100 Euro), für die Glantal-Klinik in Höhe von 60.000 Euro, die Gebäudesanierung der Realschule plus in Höhe von 313.000 Euro und für den Bau der Biomasseanlage in Meisenheim (560.000 Euro). Bei diesen Projekten hat auch die Umsetzung schon begonnen. Zu dem Förderantrag für die Sanierung des PSG-Schulgebäudes sei noch kein Bewilligungsbescheid ergangen, „kommt dieser, dann wäre dies das fünfte Projekt, das von dem Bund-Länder-Programm in unserer Verbandsgemeinde profitiert“, mit diesem Förderungsanteil für die Verbandsgemeinde könne man durchaus zufrieden sein, urteilt Kron.

Hohe Priorität für die Landesregierung hatte eine schnelle Umsetzung des Investitionsprogramms. Im Kreis Bad Kreuznach sind insgesamt 96 Projekte mit einem Investitionsvolumen von rund 27,6 Mio. vorgesehen oder bereits bewilligt. Davon sind 28 kleinere Maßnahmen mit rund 900.000 Euro schon abgeschlossen, berichtete Dietmar Kron.

Insgesamt werden in Rheinland-Pfalz mehr als 820 Millionen bis 2011 in nachhaltige Projekte zur Bekämpfung der Finanz- und Wirtschaftskrise investiert. Von diesen Mitteln stammen 469 Millionen Euro vom Bund, den Rest tragen Land, Kommunen und freie Träger. Mehr als drei Viertel des Fördervolumens fließen in kommunale Aufgabenbereiche. Zur Unterstützung der Kommunen finanziert die rheinland-pfälzische Landesregierung die Anteile der Kommunen über einen Fonds zinsfrei vor. Erst ab dem Jahr 2012 müssen die Kommunen mit der vierjährigen Tilgung beginnen.