Herzlich Willkommen

Verehrte Besucherinnen und Besucher,

ich begrüße Sie recht herzlich auf unserer Internetseite.

Mit unserer Homepage wollen wir Ihnen aktuell einen Einblick in die Arbeit im Gemeindeverband, in den Ortsvereinen und in den Kommunalparlamenten von Verbandsgemeinde und Stadt geben. Wir sind daran interessiert, Ihnen die Hintergründe und unsere Ziele objektiv darzulegen. Nutzen Sie bitte diese Informationen und machen Sie sich ein Bild von unserer Arbeit.

Für Hinweise und Anregungen wären wir Ihnen sehr dankbar.


Holger Thunig

Vorsitzender
SPD Gemeindeverband Meisenheim

 
 
AfA-Logo

18.04.2017 / Pressemitteilung

AfA: "Das ist mehr als gefährlich!" - Kürzung der Lenk- und Ruhezeiten für Bus- und LKW-Fahrer

EU-Kommission will Lenk- und Ruhezeiten für Bus- und LKW-Fahrer kürzen

Die in der AfA (Arbeitgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD) im Kreis Bad Kreuznach organisierten Fahrer aus dem ÖPNV und Fernverkehr schlagen Alarm: Aus Brüssel wurde bekannt, das die Lenk- und Ruhezeiten spürbar verändert werden sollen. Im Detail:

  1. Verkürzung der Wochenruhezeit: Die Lenk und Ruhezeitenverordnung soll so geändert werden, dass innerhalb von vier Wochen nur drei 24-stündige Wochenruhezeiten eingelegt werden müssen, nach der 4. Woche kann diese dann durch eine Ruhezeit von 108 Stunden ausgeglichen werden.
  2. Verlängerung der wöchentlichen Lenkzeiten: Im Zusammenhang der Kürzung der Ruhezeiten sollen die zulässigen Lenkzeiten entsprechend verlängert werden.
  3. Durchschnittliche Arbeitszeit: Der Ausgleichszeitraum für die durchschnittliche Wochenarbeitszeit von 48 Stunden wird auf einen Vier-Wochen-Zeitraum verkürzt. Dies wäre positiv, kann aber nicht kontrolliert werden, da keine elektronische Erfassung auf der Fahrerkarte vorgeschrieben ist.
  4. Entsendung von Arbeitnehmern: Für Beschäftigte im Straßentransport soll die Arbeitnehmerentsenderichtlinie erst nach einem Einsatz von 9 Tagen gelten. Damit hätten Arbeitnehmer aus dem europäischen Ausland keinen Anspruch auf den Mindestlohn, sondern würden zu den Konditionen des entsendenden Landes arbeiten. Ein Fahrer aus Polen könnte dann zum polnischen Mindestlohn von 453,70 Euro eingesetzt werden.
  5. Fern- und Reisebusfahrer: Die Ruhezeit abseits des Fahrzeugs kann auf mindestens 2,1 Tage in vier Wochen verkürzt werden. Die für Auslandsreisen geltende 12-Tage-Ausnahmeregelung (12 Fahrtage vor der wöchentlichen Ruhezeit) soll auf inländische Busrundfahrten ausgedehnt werden. Im Gelegenheitsverkehr sollen 8 Fahrtage vor der reduzierten wöchentlichen Ruhezeit von 24 Stunden möglich werden. Die kumulierte monatliche Ruhezeit soll um 21 Stunden verkürzt werden. Die Fahrtunterbrechung soll auch auf drei kurze Fahrtunterbrechungen von je 15 Minuten innerhalb von 4,5 Stunden Lenkzeit aufgeteilt werden können.

"Das ist mehr als gefährllich", meint hierzu der Vorstand der AfA. Die Fahrer werden hierdurch benachteiligt, der Stress, auch für die Fahrgäste, wird mehr und die Sicherheit auf den Straßen vermindert.

 
Auch Stadtbürgermeister Heil wünschten die Damen ein frohes Fest und übergaben auch ihm ein rotes Osterei

15.04.2017 / Aktuell

Ostereier-Aktion des Stadtverbandes Meisenheim

Vorsitzende Irene Lautenschläger mit ihren Kolleginnen Annemarie Jakubowski und Anita Paschke verteilten heute morgen in der Untergasse in Meisenheim nach alter Tradition die roten Eier der SPD an alle Bürgerinnen und Bürger. Eine schöne Tradition, die schon seit vielen jahren vom SPD Stadtverband Meisenheim durchgeführt wird.  

 

11.04.2017 / Service

Bürgersprechstunde - Thema: Beratungshilfe

Dienstag, 2. Mai 2017 17.00 bis 18.00 Uhr

Geschäftsstelle Mannheimer Straße 238, Bad Kreuznach

Bitte bringen Sie Ihre Einkommensnachweise mit. Wir helfen bei der Antragstellung. Keine Rechtsberatung!

Info und Anmeldung bei Gernot Bach, Tel. 0173/2077713

 
Straßenwahlkampf auf dem Meisenheimer Marktplatz

23.03.2017 / Aktuell

Straßenwahlkampf in Meisenheim

Der SPD Stadt- und Gemeindeverband unter der Leitung der Stadtverbandsvorsitzenden, Irene Lautenschläger, warb am heutigen Markttag für die anstehende Stichwahl am 02. April 2017 auf dem Marktplatz in Meisenheim. 

Die Karten werden zum 02. April neu gemischt. Es gilt die Wählerschaft zu mobilisieren und möglichst viele Bürgerinnen und Bürger zum erneuten Wahlgang zu bewegen. "Wir werden weiter für unseren Kandidaten, Hans-Dirk Nies, kämpfen," so die Vorsitzende Lautenschläger. 

 

28.02.2017 / Fraktion

Bürgersprechstunde der SPD-Fraktion am 29.3.2017

Die nächste Bürgersprechstunde der SPD-Fraktion im Ortsbeirat mit Erich Menger, Wolfgang Degenkolb und Wolfgang Bartmann findet am Mittwoch, dem 29. März 2017 von 16.30 bis 18.00 Uhr in der "Süßen Ecke", Berliner Straße, Stadtteil Bad Münster am Stein-Ebernburg statt.

Anregungen für die politische Arbeit vor Ort sind wie immer willkommen.