Herzlich Willkommen

Verehrte Besucherinnen und Besucher,

ich begrüße Sie recht herzlich auf unserer Internetseite.

Mit unserer Homepage wollen wir Ihnen aktuell einen Einblick in die Arbeit im Gemeindeverband, in den Ortsvereinen und in den Kommunalparlamenten von Verbandsgemeinde und Stadt geben. Wir sind daran interessiert, Ihnen die Hintergründe und unsere Ziele objektiv darzulegen. Nutzen Sie bitte diese Informationen und machen Sie sich ein Bild von unserer Arbeit.

Für Hinweise und Anregungen wären wir Ihnen sehr dankbar.


Holger Thunig

Vorsitzender
SPD Gemeindeverband Meisenheim

 
 

01.05.2018 / Stadtverband

Wolfgang Heinrich wird Mitglied der SPD

Bürgermeister Wolfgang Heinrich hat am 30. April 2018 seinen Beitritt zur Sozialdemokratischen Partei Deutschlands erklärt. Günter Meurer, Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes, hat dem Antrag nach Rücksprache mit den Genossen in Stadt- und Kreisverband entsprochen.

Die Aufnahme Wolfgang Heinrichs in die SPD soll einen Neubeginn in der Zusammenarbeit des Bürgermeisters mit der SPD-Fraktion markieren. Der Neuanfang wird von beiden Seiten eingedenk des Bewusstseins angestrebt, dass zurückliegende Differenzen teils durchaus emotional geführt wurden.

Allerdings hat sich eine zunehmend versachlichte und an gemeinsamen politischen Aufgaben orientierte Zusammenarbeit von Wolfgang Heinrich und der SPD im Stadtrat Bad Kreuznach entwickelt.

 

15.04.2018 / Stadtverband

IT und neue Medien: SPD macht sich fit

"Wer nicht drin ist, ist draußen!", könnte das Motto eines von mehreren Workshops sein, welche mit Begleitung der Beraterfirma „SchulzundTeppeLOFT“ Bad Kreuznach Genossen des SPD-Stadtverbandes besucht werden.

"Moderne Medien sorgen heute verstärkt für mehr Transparenz und Informationen, auch oder gerade Parteien sollten dies in ihre politische Arbeit einbeziehen", war der Tenor einer informativen Runde, die ihre Fortsetzung finden wird.

 

07.04.2018 / Stadtverband

Fettabscheiderdiskussion: SPD will Ergänzung der Satzung Weiterer Antrag für den Stadtrat: Bezahlbarer Wohnraum

Angesichts der hitzigen Diskussion, teilweise begleitet mit persönlichen Befindlichkeiten und Reaktionen, hat die SPD-Fraktion im Stadtrat auf die Ankündigung aus der Ratssitzung vom 22.3.2018 nun einen Antrag vorgelegt, der die Überprüfung der "Satzung über die Entwässerung und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Allgemeine Entwässerungssatzung)" vorsieht.

Die Fraktion beantragt die Beratung im Finanzausschuss und regt die Hinzuziehung von Experten an. Für die Fraktion begründet Erich Menger den Antrag damit, dass kleinere Betriebe mit geringem Essensaufkommen (z.B. Pensionen oder Eisdielen) derzeit - falls die Forderung nach einem Fettabscheider Bestand haben wird - mit einem Kostenvolumen in Höhe von 10.000,- bis 15.000,- Euro belastet würden.

Erich Menger: „Die SPD-Fraktion ist daher der Meinung, das bei einer solchen Forderung besonders die Verhältnismäßigkeit und auch die Wirtschaftlichkeit im Vordergrund stehen müssen. Solche Forderungen stellen letztlich für die Betriebe erhebliche Mehrkosten für den Einbau sowie deren weitere Unterhaltungs- und Entsorgungskosten dar."

Nach dem Willen der SPD-Fraktion sollen Aufforderungen zur Installation an betroffene Betriebe mit geringem Essensaufkommen vorerst ausgesetzt werden.

In einem weiteren Antrag an den Stadtrat fordert die SPD-Fraktion zusätzlichen bezahlbaren Wohnraum auch für junge Familien und alleinstehende Mitbürgerinnen und Mitbürger:

 

26.02.2018 / Pressemitteilung

Fit für´s Mandat: Seminar für Rats- und Ausschussmitglieder

Die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) hatte eingeladen: Rats- und Ausschussmitglieder der SPD-Stadtratsfraktion Bad Kreuznach hatten Gelegenheit, sich über ihre Rechte und Pflichten als Mandatsträger zu informieren. Zum Handwerkszeug gehört z.B. die rheinland-pfälzische Gemeindeordnung (GemO). Sie nennt die Aufgaben des Rates, der fälschlicher Weise oft Parlament genannt wird, die Ratsmitglieder ebenso unzutreffend Abgeordnete.

Satzungsrecht, Geschäftsordnung, Haushalt und dessen Vollzug, insbesondere aber auch das Auskunftsrecht gegenüber der Verwaltung, in begründeten Fällen auch Akteneinsicht, dies waren die Themen, die der Vorsitzende der SGK Rheinland-Pfalz, Michael Reitzel, referierte.

SPD-Vorsitzender und Stadtrat Günter Meurer bedankte sich für einen interessanten, informativen und nie langweiligen Vortrag. Auch Fragen der anwesenden Teilnehmer wurden eingehend und ausführlich beantwortet. "Wir werden uns sicher öfter treffen", so seine Einschätzung.

 

10.02.2018 / Pressemitteilung

Denis Alt: Neuer Tischkicker für neugestalteten Winterbacher Jugendraum

„Der neue Tischkicker passt hervorragend in den neugestalteten Jugendraum unseres Dorfes und ist auch eine Belohnung für die Winterbacher Jugendlichen, die mit viel Engagement ihren Raum auf Vordermann gebracht haben“, freut sich Ortsbürgermeister Werner Rebenich bei der offiziellen Übergabe durch den Vorsitzenden des Automaten-Verbandes Rheinland-Pfalz, Wolfgang Götz, gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Dr. Denis Alt (SPD) aus Bad Sobernheim.

Wie kommt der nagelneue Kicker in den Jugendtreff? Ganz einfach: Anlässlich des 70. Geburtstages des Landes Rheinland-Pfalz und des 66. Geburtstages des rheinland-pfälzischen Automaten-Verbandes stiftete dieser 70 Tischkicker für soziale und ehrenamtliche Einrichtungen im ganzen Land – zwischenzeitlich sind es sogar 88 Spielgeräte, wie der Initiator der Spendenaktion berichtet.

Denis Alt unterstützte das Vorhaben als Pate und schlug als Stand-ort den Jugendraum in Winterbach vor. Der Abgeordnete dankt die für tolle Spendenaktion und freut sich sehr, dass der Verband seinem Vorschlag gefolgt ist. „Der Tischkicker ist immer noch bei Jung und Alt sehr beliebt, trotz elektronischer Spiele.

Nachahmenswert finde ich es, dass die Mitgliedsunternehmen des Automatenverbandes sich zu dieser Spende entschlossen haben, statt eine große Jubiläumsfeier zu veranstalten.“ Gestiftet wurde der Kicker von der Firma NEOX Technologie GMBH in Mainz-Kastel.